Unsere Kinder nicht für ihren Krieg!

Unsere Kinder haben eine bessere Zukunft verdient!

Was Söder und seine Staatsregierung mit dem geplanten „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ installieren wollen, fordert unseren Widerstand heraus.

Taurus

Postfaktische Debattenkultur

 
IMI-Standpunkt 2024/006 

 
"Der konkrete Inhalt und die damit verbundene Klärung zentraler Fragen einer seit Monaten intensiv und aufgeregt geführten Debatte werden kaum seriös aufgearbeitet  (...)
Politiker*innen von Regierung und Opposition führen letztlich einen Informationskrieg gegeneinander, in dem Fakten und echte Expertise wissentlich ignoriert werden.
So wird auch eine ganz klare Aussage aus dem Gespräch
im Geschrei darüber kaum aufgegriffen:
`Was uns klar sein muss:
Das [die Lieferung der Taurus] wird den Krieg nicht ändern
.` 

Warum also überhaupt all die Aufregung? 

Militarisierung durch Sozialabbau

Der Burgfrieden von heute ist der millionenfache Tod und Mord von Morgen.

Darum gibt es keinen Frieden
mit Regierung und Kapital!

„Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“

Es sind aktuell die russischen und ukrainischen, die israelischen und palästinensischen Arbeiter:innen, die im Krieg körperlich verheizt werden. 
Es sind aber eben auch die Lohnabhängigen hier in Deutschland, europa- und weltweit, die für die Kriegspolitik ihrer Herrschenden heute schon bezahlen und unter deren wirtschaftlichen Folgen leiden: Wirtschaftskollaps, Arbeitsplatzverlust und flächendeckende Prekarisierung, Pauperisierung und Hungerkatastrophe..


„Ich bin ein deutscher Arbeiter“ 

Eine persönliche Reminiszenz 

von Johannes Schillo 


"So haben sich deutsche Arbeiter (...)  `allen Gewalten zum Trotz` als das erhalten, was sie als Klasse im Kapitalismus ausmacht und was die jeweiligen Obrigkeiten dann als aktuelle Auftragslage konkretisieren: nationale Ressource zu sein, die die Ökonomie zum Brummen bringt und die Staatsgewalt erst richtig mächtig macht. Bleibt zu hoffen, dass das nächste Mal, wenn das Vaterland zu den Waffen ruft, Arbeiter und ihre Vereine Nein sagen." 

Sozialabbau und Aufrüstung

Ampel legt größten Militärhaushalt seit 1945 auf. Zehn Thesen zum Niedergang in Deutschland und zu einer drohenden direkten Beteiligung am Ukraine-Krieg

Von Sevim Dagdelen
jw  05.09.2023, Seite 3

" Während die Beschäftigten in Deutschland vier Prozent an Reallohnverlusten zu erleiden haben – die höchsten Verluste seit Ende des Zweiten Weltkriegs –, explodieren mit 170 Milliarden Euro die Gewinne der Dax-Konzerne."

Aufrüstung um jeden Preis

Die Haushaltsplanung für die Jahre 2024 bis 2027 steht an. Damit ist die Debatte über Sozialkürzungen zugunsten von Rüstungsausgaben eröffnet

von Jürgen Wagner
jw  14.08.2023, Seite 12 / Thema

"(...)  Mehr oder minder deutlich plädiert )Pristorius( damit also für drastische Sozialkürzungen zugunsten enormer Erhöhungen des Militärhaushaltes. Die Debatte ist also eröffnet. Es wäre schön, wenn sie von lauten Zwischenrufen der Friedens- und Antikriegsbewegung, der Wohlfahrtsverbände, der Gewerkschaften und allen anderen begleitet werden würde, die sich mit diesem Kurs nicht einverstanden erklären wollen."

Nicht nur an der `sozialen Front` führt die Hochrüstung zu einer Schwächung von gewerkschaftlichen Positionen 

Bei der Hochrüstung geht es um mehr als „nur“ um einen Feiertag.
Im Zuge der Tarifauseinandersetzungen im Öffentlichen Dienst zitierte der SPIEGEL hohe Beamte aus dem Verteidigungsministerium, die sich
Sorgen machten über zu hohe Tarifabschlüsse, weil dies die „Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ schmälern könnte.

Quelle:  Militarisierung und Militarismus (IMI

¡No pasarán! 

Die ITF und der Kampf gegen den Faschismus 

Der heroische Einsatz von Verkehrsgewerkschaftern, die gegen den Faschismus antraten, verdient es, heute nicht in Vergessenheit zu geraten.
In den ersten Jahrzehnten des letzten Jahrhunderts erlebte der moderne Faschismus seinen Aufstieg, eine Verderbnis bringende Gesinnung, die im 21. Jahrhundert noch lebendig ist wenngleich sie ihr wahres Wesen zu verbergen sucht.
Faschistisch motivierte Einstellungen haben noch immer die Macht, die Beschäftigten zu spalten, rassische und ethnische Auseinandersetzungen zu provozieren, Menschenrechte mit Füßen zu treten – und Kriege zu verursachen. Gewerkschaften in aller Welt müssen angesichts dieser Herausforderungen stets wachsam sein. Dabei können wir uns von der Generation mutiger Verkehrsgewerkschafter inspirieren lassen, die in Spanien allen Widrigkeiten zum Trotz und oft unter Aufopferung ihres Lebens als erste Antifaschisten erklärten: "Sie werden nicht durchkommen!" – "¡No pasarán!"

Quelle:   ¡No pasarán! - Die ITF und der Kampf gegen den Faschismus 

Friedenserklärung

Ich verstehe, dass Kriege und Militarismus uns weniger sicher machen und uns nicht schützen.
Ich verstehe, dass
Kriege töten, verletzen und dass sie Erwachsene, Kinder und Kleinkinder traumatisieren, die natürliche Umwelt schwer schädigen, Bürgerrechte erodieren, unseren Volkswirtschaften schaden, sowie Ressourcen für lebensbejahende Aktivitäten entziehen.
Ich verpflichte mich dazu, mich f
ür gewaltfreie Bemühungen zu engagieren und diese zu unterstützen, mit dem Ziel alle Kriege und Kriegsvorbereitungen zu beenden und einen nachhaltigen und gerechten Frieden zu schaffen.“

Schiffe blockieren, Bahnverkehr stoppen

Gewerkschaftlicher Internationalismus ist eine potenziell mächtige Waffe gegen den Krieg

Von Anne Engelhardt.

»Was – zum Teufel – hat der Krieg in der Ukraine mit dem Warnstreik zu tun?«

Gewerkschaftliche und friedenspolitische Forderungen beim Metaller-Warnstreik in Hanau 

 

Lehrstück über kleine Unterschiede – Drei Länder, eine Krise, verschiedene Reaktionen

Von Renate Dillmann 

auf gewererkschaftsforum.de

Die Berichte zur Lage sehen in Deutschland, Großbritannien und Frankreich ziemlich gleich aus: Steigende Energiepreise, eine bereits ziemlich heftig „trabende“ Inflation, massive Zunahme der Staatsschulden, sinkende Wechselkurse der Landeswährung. (...)
 

Ausgetragen wird das auf dem Rücken der Lohnabhängigen, denen die Regierungen deshalb allesamt „schwere Zeiten“ ansagen. Die deutsche Bevölkerung lässt sich das gefallen. In Frankreich wird gestreikt. Im Vereinigten Königreich kommt der Widerstand von der anderen Klasse. Ein Lehrstück über kleine Unterschiede.